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ein kurzer Blick auf cubadiplomatica.cu
Im Netz macht heute ein Link die Runde, der ein sehr bedenkliches Licht auf die Vorsitzenden der Linkspartei wirft: Anscheinend haben Gesine Lötzsch und Klaus Ernst dem kubanischen Diktator Fidel...
View ArticleVerteidiger: Einer der Trojaner des CCC wurde vom LKA Bayern eingesetzt
Im Januar 2011 hat ijure.org Unterlagen von Rechtsanwalt Patrick Schladt veröffentlicht, die einen illegalen Trojaner-Einsatz durch das bayerische Landeskriminalamt nachweisen. Ergänzend dazu erklärte...
View ArticleKüchenradio zum 0zapftis-Skandal
Auf Einladung des Teams vom Küchenradio werde ich heute Abend ab 20:30h versuchen, ein wenig Licht in die technischen und rechtlichen Hintergründe des [Staats|Bundes|Bayern]-Trojaners zu bringen....
View ArticleQuellen-TKÜ – ein kleines Einmaleins (nicht nur) für Ermittlungsrichter
Im Rahmen der Diskussion um die vom CCC enttarnten „Staatstrojaner“ taucht immer wieder das Schlagwort „Quellen-TKÜ“ auf. Ich habe dazu am Dienstag im Küchenradio einige Hintergründe erläutert; Thomas...
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Klarer Fall
Normalerweise schreibt die Geschäftsstelle auf den Aktendeckel ein Stichwort worum’s geht … dabei kann sie aber auch an Grenzen stoßen
View ArticleAufdeckung des #0zapftis-Skandals (natürlich) nicht strafbar
In der heutigen Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages vertrat ein Redner die Auffassung, die handelnden Personen des CCC könnten sich der Strafvereitelung schuldig gemacht haben, indem sie den...
View ArticleSkype dürfte eine Abhörschnittstelle bieten – Quellen-TKÜ per Trojaner...
(English version) Die weitverbreitete Voice-over-IP- und Video-Chat-Software Skype dürfte bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Möglichkeit bieten, um auch netzinterne Voice-over-IP-Gespräche...
View ArticleSkype likely to provide means of VoIP interception – eavesdropping by “state...
(German version) The widely used voice-over-IP and video chat software Skype is likely to provide a way to monitor Skype-internal conversations. It seems that the answer to the lively debated question...
View ArticleTKG-Novelle zur Bestandsdatenauskunft: meine Stellungnahme für den Landtag NRW
Der Bundestag hat am 21. März eine hoch umstrittene Novelle des Telekommunikationsgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Nach Meinung der Mehrheit des Bundestages soll eine Vielzahl von...
View ArticleAbschaffung der Störerhaftung: Meine Stellungnahme für den Landtag NRW
Der Ausschuss für “Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk” des Landtags in NRW hat für den Mittwoch, 3.7. zu einer Sachverständigenanhörung geladen, um die Abschaffung...
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